Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Gesch?ftsbeziehungen zwischen uns Shenzhen Manridy Technology Co. Ltd (4th Floor, Building B, Baifuli Industrial Park, Huahui Road, Dalang Street, Longhua District, Shenzhen, China) und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Nutzungsbedingungen bzw. Allgemeine Gesch?ftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprachen sind Deutsch. Die Nutzung unserer Leistung ist Personen unter 13 Jahren bzw. unter dem Mindestalter der jeweiligen Rechtsordnung untersagt, soweit kein Tr?ger der elterlichen Verantwortung hierzu seine Zustimmung erteilt hat.

1.3 Download über App Store oder Play Store
Unsere App ist über den Apple App Store sowie über den Google Play Store erh?ltlich. Der Download wird über den entsprechenden App Store abgewickelt. Für den Download ist ein Benutzerkonto notwendig. Dieses k?nnen Sie im App Store bzw. Play Store einrichten. Für die Nutzung der Stores gelten deren Nutzungsbedingungen. Nachdem Sie die App heruntergeladen und installiert haben, k?nnen Sie die App nutzen, nachdem Sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptiert haben.

1.4 Nachtr?gliche ?nderung der Nutzungsbedingungen
Wir sind zur nachtr?glichen Anpassung und Erg?nzung der allgemeinen Nutzungsbedingungen gegenüber bestehenden Gesch?ftsbeziehungen berechtigt, soweit ?nderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umst?nde dazu führen, dass das vertragliche ?quivalenzverh?ltnis nicht nur unwesentlich gest?rt ist. Eine nachtr?gliche ?nderung der Nutzungsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der ?nderung widersprechen. Wir werden Sie bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung Ihres Schweigens als Annahme der Vertrags?nderung hinweisen und Ihnen w?hrend der Frist die M?glichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erkl?rung einr?umen. Widersprechen Sie fristgem??, k?nnen sowohl wir als auch Sie das Vertragsverh?ltnis au?erordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverh?ltnis unter den alten allgemeinen Nutzungsbedingungen fortbestehen lassen.


2. Leistungsbeschreibung

2.1 Allgemein


2.2 Leistungserbringung
Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

2.3 Leistungszeit
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erbringen wir die Leistung umgehend nach dem Download der App und dem Akzeptieren dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.

2.4 Leistungsverz?gerungen
Leistungsverz?gerungen aufgrund h?herer Gewalt und aufgrund von au?ergew?hnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch ?u?erste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden k?nnen und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu geh?ren insbesondere Streiks, beh?rdliche oder gerichtliche Anordnungen und F?lle nicht richtiger oder nicht ordnungsgem??er Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgesch?fts), berechtigten uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.


3. Zahlung
Die Nutzung unserer App ist für Sie kostenfrei.


4. Verantwortlichkeit des Nutzers

4.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschlie?lich Sie selbst verantwortlich.

4.2 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen und Daten sind Sie mitverantwortlich. Wir k?nnen nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen und Daten verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

4.3 Gesundheitshinweis

Unsere App ist nicht dafür vorgesehen, Erkrankungen zu diagnostizieren, zu behandeln, zu heilen oder zu verhüten. Soweit Sie ein Herzproblem haben und/oder andere medizinische Leiden vorliegen, müssen Sie einen Arzt konsultieren bevor Sie unsere Leistung in Anspruch nehmen. Soweit Sie in unserer Leistung in Anspruch nehmen, geschieht dies auf Ihr eigenes Risiko. Wir übernehmen nicht die Verantwortung für gesundheitliche Sch?den, die aus der Nutzung unserer Leistung resultieren.  

4.4 Nutzungshinweis

Die Nutzung unserer Leistung liegt in Ihrer alleinigen Verantwortung. Die Genauigkeit der mithilfe unserer Leistung erhobenen Daten ist nicht mit solcher medizinischer Ger?te oder wissenschaftlicher Messger?te vergleichbar. Wir sind nicht für Die Richtigkeit, Zuverl?ssigkeit, Verfügbarkeit, Wirksamkeit oder die korrekte Nutzung der bereitgestellten Informationen verantwortlich. Karten, Wegbeschreibungen oder andere GPS- bzw. Navigationsdaten, einschlie?lich Daten hinsichtlich Ihres aktuellen Standorts k?nnen nicht verfügbar, unvollst?ndig oder ungenau sein.


5. Nutzbarkeit der Dienste

5.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit
Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher ?nderungen der vereinbarten Leistungen vor. Auch sind wir berechtigt, den Zugriff auf die App zu Zwecken der Aktualisierung, Wartung oder aus anderen Gründen teilweise oder komplett zu unterbrechen. Zudem behalten wir uns vor, die angebotene Leistung ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. Wir übernehmen insoweit keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden k?nnen. Ihre Gew?hrleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

5.2 Technische Voraussetzungen
Die Nutzung der App setzt entsprechende kompatible Ger?te voraus. Es obliegt Ihnen das Ger?t in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der App erm?glicht.

6. Urheberrecht und Nutzungsrechte

6.1 Nutzungsrechte und Nutzungsumfang

Wir haben an der App das Urheberrecht bzw. dass ausschlie?liche Nutzungsrecht bzw. Eigentumsrecht. Mit dem Download der App sichern Sie sich lediglich die Nutzungsrechte an der App zum vereinbarten Zweck (s. Ziffer 2.1 dieser Nutzungsbedingungen), erwerben daran aber keine Eigentums- oder Urheberrechte.

Sie sind ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns erteilten Nutzungsrechte entgeltlich oder unentgeltlich auf Dritte zu übertragen oder anderweitig an solche weiterzugeben. Ebenso ist es ohne ausdrückliche Genehmigung untersagt die App zu ver?ndern oder zu bearbeiten.  

6.2 Urheberrechtlicher Schutz

Die zur Verfügung gestellte App ist urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht flie?enden Rechte stehen allein uns zu. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den vollst?ndigen Programmcode, den Aufbau sowie das Erscheinungsbild und das Design der Anwendungen.

Jede ver?ndernde Vervielf?ltigung, Weitergabe, ?nderung usw. ist ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet. Insbesondere ist das Anfertigen von Screenshots, Kopien und der Download von Grafiken untersagt.

6.3 Schadensersatz

Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Versto? gegen die vertraglichen

Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.

6.4 Beschr?nkung des Nutzungsrechts

Es ist Ihnen untersagt, die Anwendung zu anderen als den vereinbarungsgem??en Zwecken zu verwenden.

6.5 Updates und Upgrades

Wir sind berechtigt, die Anwendung im Rahmen von (notwendigen) Updates und Upgrades zu ver?ndern. Diese Ver?nderungen unterliegen ebenfalls dem urheberrechtlichen Schutz.

7. Haftung

7.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrl?ssigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrl?ssigkeit gehaftet. Dabei beschr?nkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrl?ssigen Versto?es gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in H?he des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

7.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Sch?den aus der Verletzung des Lebens, des K?rpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

7.3 Datensicherung
Wir übernehmen keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelm??igen Abst?nden angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten, sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich besch?digt oder verf?lscht werden, verloren gehen oder entfernt werden.


8. Schlussbestimmungen

8.1 Gerichtsstand
Als ausschlie?licher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Gesch?ftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des ?ffentlichen Rechts oder ?ffentlich-rechtliches Sonderverm?gen sind.

8.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

8.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Vertr?gen geschaffen (OS-Plattform). Sie k?nnen die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

8.4 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen nicht.